Die Zuckersteuer

00:00:12: Willkommen bei der ersten Folge von Diagnose Deutschland, dem disruptiv politischen Podcast mit DGKL-Vorstand Jan Wolter über Themen die ihre Gesundheit berühren.

00:00:22: Mein Name ist Vlad Georgesko.

00:00:25: Jan ich begrüße dich zu unserer ersten Folge und die hats glaube ich in sich.

00:00:32: Es geht nämlich um die Einführung der Zuckersteuer.

00:00:37: Die wurde im Vorfeld des CDU-Parteitags in Oldenburg auf nahezu allen Kanälen gefordert.

00:00:44: Auch vierzig Organisationen der Zivilgesellschaft waren dabei.

00:00:48: Für die CDU war das aber kein Thema, eine Zuckersteuer wird es unter Kanzler Merz nicht geben!

00:00:54: Wie bewährt es du diese Entwicklung?

00:00:57: Ja ich muss sagen dass ist schon irgendwie ein bisschen ab so das Ganze und ich denke auch die CDU muss sich an dieser Stelle auch die Frage gefallen lassen für wen sie hier eigentlich steht und vor allem für wen Sie im Land Politik machen möchten.

00:01:11: Aber ein Argument innerhalb der CDU war doch immer, dass der Staat seine Bürgerinnen und Bürger nicht bevormunden muss.

00:01:19: Ja also mit Verlaub das ist ja doch eine Ruhelfrasel letzten Endes.

00:01:24: Also wer so argumentiert, der muss dann auch die Tabaksteuer abschaffen und muss Cannabis legalisieren.

00:01:31: Ich meine der Staat, das muss man in Anführungszeichen setzen bevor mundet Sondern Bürger, ja letzten Endes doch irgendwie überall.

00:01:37: Es gibt im Auto eine Gurtpflicht, es gibt ein Rauchverbot im öffentlichen Personennahverkehr, es ist Lärmschutz gesetzt.

00:01:43: also die Liste lässt sich dieser Liste der Bevormundung beliebig verlängern und dieses Etikettbevormundungen wird auch eigentlich immer dann aus der Schublade geholt wenn einem eine Regelung nicht passt.

00:01:56: was mich ärgert ist das da nicht mit Sachargumenten gearbeitet wird sondern nur mit Worthülsen um sich geworfen.

00:02:05: Hier sehe ich auch tatsächlich ein großes Problem der Politik.

00:02:08: Und in dem Falle muss man das leider sagen, eben auch der CDU und CSU, dass sie ihre Wahlkämpfe zunehmen nicht mit eigenen Ideen führt wie sich Dinge verbessern lassen sondern eigentlich damit Lösungsvorschläge der anderen schlecht zu reden.

00:02:24: Dabei setzt man sich dann auch nicht inhaltlich damit aus, sondern diffamiert die Ideen indem man die Ketten anklebt wie Befromundungen, Verbotspartei, Ideologie.

00:02:36: Ich denke eben, dass gerade aus Sicht seiner wissenschaftlichen Fachgesellschaft ist das wirklich ein Kernproblem.

00:02:44: Dass ich in aktuellen Debatten eigentlich egal zu welchem Thema sehe, dass Fakten wirklich immer weniger eine Rolle spielen

00:02:55: Das sind schon sehr harte Anschuldigungen, wobei mir jetzt so spontan einfällt.

00:03:02: So mit rein wissenschaftlichem Sachverstand ist die CDU unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn ja auch nicht richtig rangegangen.

00:03:11: also jedenfalls Ich denke an die Maskenaffäre.

00:03:13: Das war auch alle sehr, sehr zusammengeflickt, zusammengeschustert.

00:03:18: Evidenzbasiert waren diese Entscheidungen ja damals schon nicht.

00:03:21: aber um auf den Zuckersteuer zurückzukommen was würdest du jetzt eigentlich machen?

00:03:28: Dieser Zuckersteuervorstoß ist faktisch tot.

00:03:30: also was?

00:03:31: nun

00:03:32: Ja, ich würde sogar noch einen Schritt weitergehen und bei der Zuckersteuer eigentlich gar nicht stehen bleiben.

00:03:36: Sondern wir müssen auch über die Themen Alkohol, Tabak oder hochverarbeitet Lebensmittel, Salz etc.

00:03:41: sprechen.

00:03:43: Also wenn man in die Festivalboxen von Kita- oder Grundschulkindern schaut dann findet man ja doch dort inzwischen mehr Schokoriegel und Chips als frisches Obst und Gemüse, mal so ein ganz praktisches Beispiel zu nennen.

00:03:55: Und tatsächlich ist eben nicht nur schneller eine solche Giftbox zusammenzustellen als eine gesunde Alternative und ist leider auch deutlich billiger.

00:04:06: Also da müssen wir deutlich weitergehen, als nur über den Zuckersteuer zu

00:04:11: sprechen.".

00:04:12: Also verstehe ich dich jetzt wirklich richtig?

00:04:14: Du fordest nicht nur einen Zuckersteuern sondern ... Ähnliche Bandons auf Salz, Fette und andere krankbeichende Lebensmittel.

00:04:24: oder wie kann man sich das jetzt konkret vorstellen?

00:04:28: Ja es ist in Deutschland einfach unglaublich billig sie schlecht zu ernähren.

00:04:32: Und viel zu teuer sich gesund zu ernähern.

00:04:34: Das muss sich dringend ändern!

00:04:36: Hier ist die Politik gefordert und ich denke mit solchen Maßnahmen könnte man da einen abfolgversprechenden Weg einschlagen.

00:04:45: Ja, da fällt mir in der Studie des Kompetenzklusters Nutrikat an der Universität Jena ein und demnach also dieser Studier zufolge sterben in Europa jedes Jahr.

00:04:56: Eins Komma fünf Millionen Menschen durch Fehlernährung.

00:05:02: ist dein Modell dann auf die gesamte EU Anwendbar oder wäre das nicht sinnvoll es auf die Gesamte EU anzuwenden?

00:05:09: Auf jeden Fall klar.

00:05:10: deswegen auch nicht so.

00:05:12: Europa steht im Wettbewerb mit anderen großen Volkswirtschaften und wie wäre es da, mit einem Ziel der gesundeste Wirtschaftsraum der Welt zu werden?

00:05:23: Wenn du aber die lebensbedingten Mittel Zusatzkosten in Gesundheitswesen auf die Verursacher überträgst.

00:05:30: Wo liegt die Grenze?

00:05:31: Zucker, Salz, Alkohol, Tabak – was kommt dann?

00:05:35: Was kommt als

00:05:35: nächstes?".

00:05:36: Ja ich würde da ... Erst mal gar keine Grenze setzen, wo wir da aufhören.

00:05:41: Bevor wir nicht mit einer faktenbasierten, wirklich fakten-basierten – das muss ich noch einmal unterstreichen – breiten Diskussion begonnen haben.

00:05:48: und es geht auch nicht darum in erster Linie Produkte teurer zu machen.

00:05:52: Umgekehrt können wir gesunde Lebensmittel auch günstiger machen sondern dass wir einfach das zurecht rücken, dass nicht das ungesunde so viel günstig ist als das gesunde.

00:06:03: Aber das ist ja letzten Endes eine gesellschaftsrelevante Frage.

00:06:06: denn bis bis jetzt, bis heute hat man das in vielen Bereichen hingenommen wenn Gewinne privatisiert aber anfallende Kosten auf die Allgemeinheit übertragen wurden.

00:06:17: Und du fordest ja genau das Gegenteil!

00:06:20: Du fordest aber genau dadurch eigentlich das System heraus im Anführungszeichen des Systems.

00:06:27: Warum sollte jemand aus der Industrie deinen Forderungen folgen?

00:06:33: Das ist ja genau das Kernproblem.

00:06:34: oder ein weiteres Kernproblem, dass der Preis an der Supermarktkasse letzten Endes nicht die gesamten Kosten im System abbildet.

00:06:42: Also nicht die Umweltbelastungen wie Treibhausgasemissionen aus der Tierhaltung oder die Belastung der Böden oder des Grundwassers durch Überdüngung und Pestizide auch nicht die Folge kosten durch Antibiotikaresistenzen durch die absurde Antibiatikerbeigabe in der Massen-Tierhaltung schon gar nicht die gesundheitlichen Folgekosten durch den Konsum ungesunderen Lebensmittel von Alkohol, Tabak, Vapes oder anderen Giften.

00:07:05: Also de facto subventionieren wir ja gerade Schäden an Mensch, Tier und Umwelt – und damit muss Schluss sein!

00:07:14: Ja aber wie sieht die Akzeptanz in der Bevölkerung dafür aus?

00:07:19: Das ist sicherlich eine Frage der Verpackung.

00:07:21: Darauf kommt es an.

00:07:22: wenn man jetzt fragt möchten Sie das sie für Chips, Limo und Schokoriegel künftig mehr bezahlen müssen dann dürfte die Antwort wahrscheinlich nein lauten.

00:07:31: Wenn die Aussage aber dir ist, dass die Gesundheitskosten explodieren und zwar auch weil sich viele Menschen falscher nähern und ungesunde Lebensmittel deshalb teurer und gesunde Lebensmitteln günstiger werden, dann dürftet die Zustimmung wohl eine andere sein?

00:07:47: Und ja an der Stelle muss ich aber noch einmal auf die vermeintliche Befromundung zurückkommen, weil ich das wir in der Debatte hier erlebe ist einfach was, was mich tierisch aufregt.

00:08:01: Auch so Sprüche auch wenn wir da jetzt ein anderes Thema gehen wie Wir regieren nicht in den Heizungskeller rein.

00:08:07: ja ich meine das ist ja so völlig Banane eigentlich.

00:08:10: also man natürlich regiert auch eine CDU in den heizungskellereien.

00:08:15: oder darf man sich jetzt einen Kernreaktor in den Keller stellen?

00:08:18: die Politik gibt immer einen Rahmen vor und wir müssen uns auch die frage stellen ob von des mag es vielleicht zunächst irgendwie Verrückt klingen, aber ob nicht weniger Regelungen am Ende auch weniger Freiheit bedeuten.

00:08:32: Also wenn die Leute weiterhin tonnweise gesundheitsschädliches Zeug in sich hineinstaufeln dann werden die Gesundheitskosten eben explodieren und dann haben wir auch zu wenig Geld um letzten Enden uns allen zu helfen oder müssen eben die Beiträge massiv erhöhen und das schränkt ja dann die Freiheit von uns allen ein.

00:08:48: also letzten Endes führt totale Freiheit zur massiver Unfreiheit Und zwar vor allem eben auf Seiten der Schwächeren, also von Kindern alten, kranken oder ärmeren.

00:08:58: Und profitieren tun am Ende ja nicht die einfachen Leute sozusagen sondern profitieren dann nachher vor allem Konzerne und ihre Shareholder.

00:09:08: Das werfe ich auch der CDU doch anderen Parteien vor, die so tun als würden sie jetzt den Heizungskeller des kleinen Mannes verteidigen oder die gezuckerten Frühstücksflocken unserer Kinder.

00:09:20: Und am Ende verteidigen sie damit doch eigentlich nur die Interessen der großer Konzernen, jetzt der Öl- oder Gaskonzerne und von Lebensmitteln Giganten.

00:09:28: Und deren Aktionärern.

00:09:30: An dieser Stelle dann vielleicht, weil ich jetzt immer auf die CDU einhacke, aber das gilt natürlich für andere Parteien ähnlich an der Stelle auch mal ein großes Lob an Daniel Günther zum Beispiel, der sich ja hier gegen seine Parteispitze stellt und da sehr unaufgeregt einen sehr unaufgeregten und faktenorientierten Weg geht.

00:09:49: Ja, das ist eine sehr vielschichtige Sichtweise und das finde ich auch gerade interessant.

00:09:54: Also du hast jetzt eben gerade sehr ausführlich gezeigt wie komplex man an diese ganze Problematik herangehen muss und meine Befürchtung ist um jetzt auch ein bisschen auf die CDU und vielleicht auf andere Parteien einzuhacken.

00:10:14: Meine Befürchtung ist, dass es eben nur sehr wenige Menschen gibt die wie Daniel Günther sich Gedanken machen.

00:10:22: und das der große Rest eigentlich.

00:10:27: ja... Du weißt ja ich komme aus dem Osten also der Name verrät schon Das gab in der sozialistischen Republik Rumänien auch solche Mitläufer Blockflöten hießen sie in DDR.

00:10:39: Das waren also Abgeordnete die nicht ihrem Gewissen unterstellt waren, sondern die eigentlich alles applaudiert haben was der große Vorsitzenden dann von sich gegeben hat.

00:10:50: Aber zurück zu Zuckersteuer!

00:10:53: Da hätte ich gerne ein paar harte Fakten.

00:10:55: über welche Kosten und Summen sprechen wir da eigentlich wenn wir über dein Modell reden?

00:11:00: Also harte fakten gibt es dazu genüge... Es gibt eine breite Studienlage die zeigt dass die Fehlernährung in Deutschland unfassbar teuer ist.

00:11:07: also Europa hängt rund ein Drittel der Todesfälle bei Herz-Kreislauferkrankungen mit einer Fehlernährung zusammen.

00:11:15: Das muss man sich mal auf die Zunge zergehen lassen, eine andere Studie, die kein Jahr alt ist kommt auf fast fünfzig Milliarden Euro Umwelt und Gesundheitskosten durch Fehl Ernährung.

00:11:26: Und da sind Tabak- und Alkoholkonsum noch gar nicht mit eingerechnet.

00:11:38: Ich

00:11:39: möchte Nina Wagen natürlich nicht mit diesem Podcast aus dem Amt jagen.

00:11:44: Sie hat sich ja Zitat sehr offen für eine Zuckersteuer gezeigt, wobei ... Mit Verlaub für ne Bundesgesundheitsministerin ist es verdammt wenig um nichts zu sagen.

00:11:57: Es ist fast schon peinlich!

00:11:59: dass solche Vorschläge nicht aus ihrem Hause kommen.

00:12:01: Ich meine, sie ist die Bundesgesundheitsministerin und daher sollte sich auch um das Thema Gesundheit kümmern.

00:12:07: Und ich kann mich offen gestanden hier noch an keinen Vorschlag aus Ihrem Hause jetzt erinnern wie Sie dazu beitragen möchte, dass die Menschen gesünder werden oder die Versorgung verbessert wird.

00:12:19: also bislang ging es eigentlich immer nur darum Kosten einzusparen.

00:12:23: und ja sie ist jetzt fast ein Jahr im Amt.

00:12:25: Ja, dieser Direktheit gefällt mir.

00:12:27: Dafür bekommst du auch einen Tusch?

00:12:30: So aber käme die von dir postulierte Gesundheitssteuer dann müsste doch eigentlich auch Lars Klingbeil wohlwollend lächeln denn der Finanzminister hätte deutlicher Mehreinnahmen.

00:12:45: dein Modell ist und das will ich ja jetzt noch mal so ganz klar herausstellen einerseits senkst Du über die Einführung der Steuer die Gesundheitskosten Und gleichzeitig nimmt der Staat mehr Geld ein.

00:13:00: Habe ich das richtig verstanden?

00:13:03: Ja, grundsätzlich hast du es richtig verstandene.

00:13:05: Absolut!

00:13:05: Aber es geht bei der Zuckersteuer tatsächlich eben nicht darum dem Finanzminister zu helfen die zahlreichen Löcher in seinem Haushalt zu stopfen also sorry aber das Problem muss er anderweitig lösen sondern die eingenommenen Gelder sollen natürlich dazu genutzt werden gesundenes Essen günstiger zu machen, gesundes Essen in Schulkantinen zu fördern oder auch Aufklärungskampagnen zu finanzieren.

00:13:27: Also das heißt der Bürger muss das Geld letzten Endes wieder zurück erhalten.

00:13:32: also ich fasse jetzt nochmal zusammen du verschärzt es dir mit der Zuckerindustrie?

00:13:37: Mit mächtigen Food Konzernen und all jenen die abends vor dem TV Gerät gerne Chips und Cola konsumieren.

00:13:45: ganz ehrlich warum tust du dir das an?

00:13:47: Naja, also die Zuckerindustrie und Fastfood-Konzerne oder Foodkonzerne haben ja genügend Lobbyisten in der Regierung sitzen.

00:13:54: Die brauchen mich nicht!

00:13:56: Und die jetzt abends mit Chips und Cola vom Fernseher hocken oder für irgendeinem anderen Bildschirm würden von den genannten Reformen hier letzten Endes wahrscheinlich am meisten profitieren.

00:14:06: Aber auch hier gilt was wir bei dem Thema Energie und Wärmewende erleben... ...die Politik schützt ja noch nicht einmal die Unternehmen, wie es dann häufig heißt.

00:14:18: Sondern geschützt werden eigentlich die alten Unternehmen mit ihren alten Geschäftsmodellen.

00:14:24: Dadurch werden aber Innovationen verhindert und auch Arbeitsplätze letztendlich gefährdet.

00:14:29: Ich meine das ist doch so... Die Welt ist im Wandel!

00:14:32: Und wenn ich jetzt versuche eine Belase um die heimische Wirtschaft oder die heimbische Industrie zu spannen Dann kann ich vielleicht mit viel Steuergeldern oder entsprechend Regularien den alten Unternehmen und ihren Anteilseignern ihre renditisch-darken Zeit irgendwie noch ein wenig verlängern.

00:14:48: Aber das geht alles zulasten neuer innovativer Unternehmen und damit auch zulasten eines Großteils der Gesellschaft, vor allem zulastend künftige Generationen.

00:14:59: Man tut hier so als würde man den einfachen Bürger und seine Freiheit schützen, aber das Gegenteil ist doch der Fall!

00:15:05: Der einfache Bürger zahlt mit seiner Gesundheit – ja, mein Schlecht läuft auch mit seinem Leben für eine Politik zugunsten weniger großer Konzerne und ihrer Anteilseigner.

00:15:15: Ja, danke für dieses Gespräch!

00:15:17: Danke Jan für die doch wirklich disruptive Sichtweise – das macht unseren Podcast letzten Nennens auch aus.

00:15:25: Sehr gerne!

00:15:26: Und ja euch allen viel Spaß bei der nächsten Folge.

00:15:29: ich freue mich schon darauf wieder mit DGKL-Vorstand Jan Wolter bei Diagnose Deutschland in etwa vier Wochen.

00:15:37: Wenn etwas passieren sollte was wirklich ganz, ganz brennend ist dann gerne auf früheren sofern du Zeit hast.

00:15:44: Du bist ja eigentlich sehr viel unterwegs und ohnehin als Vorstand viel beschäftigt.

00:15:49: umso mehr wissen wir das sehr zu schätzen hier bei Diagnose Deutschland.

00:15:54: also an alle da draußen schön kritisch bleiben.

00:15:57: Verzeite kleinen Bugs, die ihr so gehört habt.

00:16:00: Wir haben ein kleines Studio und zeichnen das auch in Echtzeit jeweils auf!

00:16:06: Ich hoffe es hat trotzdem Spaß gemacht bis dahin.